Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hat Anfang Mai ein Vereinbarungspaket zur Finanzierung der deutschen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen für die kommenden zehn Jahre beschlossen. Es besteht aus drei Bund-Länder-Vereinbarungen, von denen GWK und BMBF sich einen "enormen Qualitätsschub" für das deutsche Wissenschaftssystem versprechen.
Der "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" steht in der Nachfolge des Hochschulpakts 2020 und soll ab 2021 dauerhaft die Qualität von Studium und Lehre verbessern sowie ein angemessenes Studienangebot sicherstellen. Dafür stehen jährlich 4 Mrd. Euro zur Verfügung, die jeweils zur Hälfte aus Bundes- und Landesmitteln stammen, den Hochschulen finanzielle Planungssicherheit gewährleisten und somit u. a. zum Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse führen sollen. Die Verteilung der Bundesmittel erfolgt bedarfsgerecht und transparent, und wird anhand kapazitäts- und qualitätsorientierter Parameter jährlich neu berechnet. Eine jährliche Dynamisierung ist jedoch nicht vorgesehen.
Die Vereinbarung "Innovation in der Hochschullehre" löst den Qualitätspakt Lehre ab und soll die Lehre und ihre Erneuerungsfähigkeit stärken. Mit ihr wird die Förderung innovativer Hochschullehre erstmal institutionell verankert. Bund und Länder stellen dafür gemeinsam jährlich bis zu 150 Millionen Euro bereit.
Der "Pakt für Forschung und Innovation" wird für die Jahre 2021-2025 bereits zum vierten Mal fortgeschrieben und erhält neue Zielvereinbarungen, mit denen ein Signal für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Wissenschaft in Deutschland gesetzt werden soll. Er sieht von 2021 bis 2030 eine jährliche Steigerung der Mittel um 3 Prozent vor, wodurch der Deutschen Forschungsgemeinschaft und den vier großen Forschungsorganisationen (Fraunhofer-Gesellschaft, Helmholtz-Gemeinschaft, Leibniz-Gemeinschaft und Max-Planck-Gesellschaft) insgesamt rund 17 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen werden.
Insgesamt stellen Bund und Länder im Rahmen der Vereinbarungen über 160 Milliarden Euro für die kommenden 10 Jahre bereit. Die Regierungschef*innen des Bundes und der Länder müssen den Vereinbarungen am 6. Juni 2019 noch abschließend zustimmen.
Ausführlichere Informationen zum Inhalt der einzelnen Pakte finden Sie hier: